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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 2018-02-09T21:47:54+00:00

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Allgemeiner Teil

Link zum Ergänzenden Teil MIETVERTRAG

 

Präambel

Diese AGB gelten für die deltaplex UG sowie die Produkte der deltaplex UG.

Aktuelle Produkte der deltaplex UG sind:

 

sim.care – Simulationtechnik und –training

elearneo.de – eLearning-Portal

deltapress.de – digitale Datenverarbeitung / Verlag

deltacloud.net – private und betriebliche Cloudsysteme

pad-profi.com – Vertriebsportal

 

Stand: 01.01.2018, alle bisherigen Regelungen werden damit ersetzt.

 

§1 Allgemeines und Definitionen

Für alle Angebote, Verkäufe und sonstigen Rechtsbeziehungen gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen.

Abweichende Bedingungen des Kunden sind nur dann gültig, wenn sie von uns schriftlich anerkannt werden. In unserer Lieferung liegt keine Zustimmung zu anderen Bedingungen. Auch mündliche Nebenabreden bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.

Definitionen

  1. „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
  2. „Unternehmer“ im Sinne dieser Geschäfts-bedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personen-gesellschaften, die mit uns in Geschäfts-beziehungen treten und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handeln. Sofern Unternehmer nicht in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, kommen ihnen ebenfalls die für Verbraucher bestimmten Rechte zugute. Sie gelten als Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen.
  3. „Kunden“ im Sinne dieser Geschäfts-bedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

 

§2 Angebot und Vertragsinhalt

Angebote sind stets freibleibend, es sei denn, es ist etwas anderes ausdrücklich bestimmt. Ergänzende Verkaufsunterlagen wie Abbildungen, Pläne, Zeichnungen, Muster sowie sonstige Angaben sind für die technische Ausführung nicht verbindlich. Konstruktive Änderungen, die den Gebrauchswert der Ware nicht beeinträchtigen, können ohne Rücksprache mit dem Kunden vorgenommen werden.

Der Vertrag kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung zustande. Der Kunde bestätigt durch seine Bestellung Zahlungsfähigkeit und Kreditwürdigkeit. Treten nach Vertragsschluss hingegen berechtigte Zweifel auf, können wir Sicherheiten bzw. Vorauszahlungen verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Die Kosten der nach Vertragsschluss vom Kunden gewünschten Änderungen trägt der Kunde. Für Fehler und Schäden, die durch ungenaue oder unvollständige Angaben bei der Bestellung entstehen, haften wir nicht. An den vorstehend genannten Verkaufsunterlagen behalten wir uns Eigentum und Urheberrechte vor. Die Unterlagen dürfen ohne unsere Zustimmung Dritten nicht zugänglich gemacht werden und sind auf Verlangen zurückzusenden. Die Nachahmung unserer gesetzlich geschützten Erzeugnisse ist verboten und wird gerichtlich verfolgt.

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail annehmen.

Ein bindender Vertrag kann auch bereits zuvor, wie folgt, zustande kommen:

Wenn die Zahlungsart PayPal gewählt wurde, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.

 

§3 Lieferung

Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Beibringung der vom Kunden zu beschaffenden Genehmigungen, Freigaben und sonstigen Unterlagen, die für die Abwicklung des Auftrages benötigt werden.

Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware das Werk / Lager verlassen hat oder die Versandbereitschaft ausdrücklich mitgeteilt wurde. Lieferzeitangaben sind nicht verbindlich; verspätete Lieferungen berechtigen erst nach Ablauf einer Nachlieferungsfrist von mindestens 2 Wochen und schriftlicher Ablehnungsandrohung zum Rücktritt vom Vertrag. Schadensersatzansprüche kommen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit in Betracht.

Ereignisse höherer Gewalt oder Betriebsstörungen, auch bei unseren Zulieferanten, berechtigen uns, eine Verlängerung der Lieferfrist zu verlangen oder den Vertrag zu kündigen. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden entsteht hierdurch nicht.

Teillieferungen sind zulässig, ohne dass der Kunde dadurch erforderliche Mehraufwendungen verweigern kann.

Jede Teillieferung gilt als besonderes Geschäft. Eine Leistungsstörung bei Teillieferung berechtigt den Kunden nicht, vom ganzen Vertrag zurückzutreten.

Die Lieferung von Ersatzteilen ist nach Ablauf von 3 Jahren nach Erhalt der Ware nicht garantiert.

Unsere Erzeugnisse dürfen nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung in das Ausland exportiert werden.

 

§4 Gefahrenübergang

Die Gefahr geht in allen Fällen mit dem Verlassen unseres Werkes / Lagers auch dann auf den Kunden über, wenn wir zusätzliche Leistungen wie Zufuhr und Aufstellung der Ware übernommen haben.

Ware, die der Kunde vereinbarungsgemäß bei uns abzuholen hat, wird auf Gefahr des Kunden aufbewahrt, sobald dem Kunden die Abholbereitschaft mitgeteilt worden ist. Auslandsendungen werden zu Lasten des Kunden versichert, Inlandsendungen nur auf ausdrücklichen Wunsch.

Bei Abnahmeverzug, die länger als ein Monat dauert, hat der Besteller pro Monat mindestens 1 % der Auftragssumme ohne Abzüge als Lagerkosten zu zahlen. Wir können uns zur Lagerung auch Dritter bedienen.

 

§5 Reklamationen

Beanstandungen aller Art (Sachmängel, Falschlieferung, Fehlmengen etc.) sind uns unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen. Unterbleibt die rechtzeitige Mitteilung, gilt die Lieferung als mangelfrei.

Die Ware ist vom Kunden unbeschadet seiner Rechte auch dann entgegenzunehmen, wenn sie zumutbare Abweichungen aufweist, welche die Benutzung nicht beeinträchtigen. Reklamationen, wegen äußerlich erkennbarer Schäden oder Verlust, können von uns nur anerkannt werden, wenn der Kunde vor Abnahme der Ware beim Beförderer eine Tatbestandsaufnahme veranlasst. Soweit wir die Bearbeitung von Transportschäden übernehmen, hat der Kunde die Fracht- und Versandpapiere umgehend mit einem Schadensvermerk sowie einer Abtretungserklärung an uns zu übergeben.

 

§6 Garantie und Gewährleistung

Für die von uns gelieferten Produkte leisten wir in der Weise Gewähr, dass wir Mängel, die innerhalb von 6 Monaten nach Auslieferung auftreten und nachweisbar bereits bei Gefahrenübergang vorlagen, nach unserem Ermessen durch unentgeltliche Nachbesserung oder kostenlose Ersatzlieferung beseitigen, sofern Montage und Inbetriebnahme durch uns oder nach unseren Weisungen erfolgt sind.
Unsere Produkte sind für eine optimale Zuverlässigkeit konfiguriert. Vor Auslieferung werden alle Produkte und Systeme auf Qualität bzw. Stabilität getestet. Um einen reibungslosen Betrieb von Systemen sicherzustellen, sind Änderungen von Systemkonfigurationen einschließlich Updates, z.B. von Betriebssystemen zu unterlassen, außer sie werden ausdrücklich von uns (deltaplex UG) empfohlen. Änderungen von Systemkonfigurationen können zum Verlust von Garantie und Gewährleistung führen.
Zudem bestehen Garantie- und Gewähr-leistungsansprüche nur wenn angebrachte Siegel unbeschädigt sind.
Für die Inanspruchnahme von Garantie- und Gewährleistung ist in jedem Fall die Vorlage des Kaufbeleges erforderlich.

 

§7 Angebot, Preise und Zahlungsbedingungen

Unsere Angebote sind freibleibend. Der Berechnung werden die am Tage der Auftragsannahme gültigen Preise und Bedingungen zugrunde gelegt, soweit nicht etwas anderes vereinbart ist. Unsere Preise sind in Euro angegeben und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Alle Preise verstehen sich ab Werk / Lager ausschließlich Verpackung, Fracht, Versicherung, sofern nicht in den Lieferkonditionen spezielle Regelungen getroffen sind. Montage- sowie Installationskosten werden gesondert in Rechnung gestellt.

Unsere Verkaufspreise gründen auf den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses maßgebenden Material- und Softwarepreisen, Löhnen und sonstigen Kosten. Ändern sich diese vor der endgültigen Vertragsabwicklung, sind wir berechtigt, die am Tag der Lieferung gültigen Preise in Anrechnung zu bringen, soweit seit Vertragsschluss mindestens 4 Wochen vergangen sind und nicht ausdrücklich Festpreise vereinbart wurden.

Die Zahlungen sind ab Rechnungsdatum sofort fällig.

Reparaturen, Montagekosten, Installations-kosten und Ersatzteile verstehen sich stets netto Kasse. Soweit nach Aufwand vergütet wird, richten sich Stundensätze, Reisekosten und Nebenkosten nach den jeweils gültigen Preislisten der deltaplex UG.

Bei Aufträgen, deren Laufzeit vom Tag der Auftragserteilung an 6 Monate überschreitet, ist mindestens 1/3 Anzahlung bei Bestellung, 1/3 Abschlagszahlung bei Lieferbereitschaft und 1/3 Schlusszahlung nach erfolgter Lieferung zu leisten.

Wir behalten uns die Lieferung unter Nachnahme des Rechnungsbetrages oder gegen Vorkasse vor. Die Kosten einer vereinbarten Wechselbegebung trägt der Kunde.

Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen ist nicht statthaft.

Die Vollmacht zur Erteilung von Garantien und Zusicherungen beschränkt sich auf Geschäftsführer, Prokuristen und Handlungsbevollmächtigte.

 

§8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung – bei Wechsel und Scheck bis zu deren Einlösung – sämtlicher Forderungen einschließlich Nebenforderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum.

Der Kunde ist berechtigt, die Ware im Rahmen eines ordentlichen Geschäftsvorgangs unter Eigentumsvorbehalt zu veräußern. Andere Verfügungen, insbesondere die Verpfändung und Sicherungsübereignung, sind dem Kunden nicht gestattet.

Die aus der Weiterveräußerung resultierenden Forderungen gelten zur Sicherung unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung – auch ohne Vereinbarung im Einzelfall – als im Voraus an uns abgetreten. Der Kunde darf die an uns abgetretenen Forderungen einziehen, sofern er sich nicht in Zahlungsverzug befindet oder wir die Einziehungsermächtigung nicht widerrufen haben. Bei Bezahlung durch den Empfänger der Lieferung tritt der Erlös an die Stelle der Ware. Im Falle der Zahlungseinstellung des Dritten steht uns ein Aussonderungsrecht zu.

Kommt der Kunde seiner Zahlungs-verpflichtung nicht nach, können wir die Herausgabe der von uns geleisteten Ware verlangen, wozu uns der Kunde den Zugang zur Ware unverzüglich zu gestatten hat.

Bei Pfändung uns gehörender Gegenstände oder abgetretener Forderungen sowie sonstiger Zugriffe Dritter auf unsere Rechte hat der Kunde uns unverzüglich zu benachrichtigen.

Die gleichen Bedingungen gelten für in Kommission gegebene Gegenstände. Zusätzlich ist die Kommissionsware auf Kosten des Kunden gegen Feuer und Diebstahl zu versichern und so zu lagern, dass keine Wertminderung eintritt. Die durch unsachgemäßes Lagern entstehenden Kosten hat der Kunde zu tragen.

§9 Gewährleistung für Datensicherheit

Der Kunde verpflichtet sich, alle Vorkehrungen zur Minderung evtl. auftretender Schäden zu treffen und dabei insbesondere die Datensicherung täglich mit mindestens fünf in regelmäßigem Wechsel zum Einsatz gebrachten Datenträgern vorzunehmen. Auskünfte zu allen Fragen der Datensicherung können bei uns ergänzend eingeholt werden. Für Schäden, die durch eine ordnungsgemäße Datensicherung vermieden worden wären, ist unsere Haftung ausgeschlossen. Auf Bitten des Kunden übernehmen wir im Auftrag des Kunden das Sichern und/oder Wiederherstellen von Software und Daten, haften jedoch nicht für (auf welche Ursachen auch immer zurückführende) Verluste, wenn Daten oder Software verstümmelt werden oder verloren gehen.

 

§10 Schutz und Urheberrecht

Alle urheberrechtlichen und gewerblichen Schutzrechte in Zusammenhang mit Hardware-Vertrieb oder Software-Leistungen, Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Angebots- und Schulungsunterlagen etc. verbleiben bei uns bzw. unseren Vorlieferanten. Die genannten Leistungen und Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Mit dem Kauf von Programmen verpflichtet sich der Kunde, diese ohne unsere Zustimmung weder zu vervielfältigen noch vervielfältigen zu lassen, und keinem unbefugten Dritten die Programme oder Kopien zur Verfügung zu stellen. Im Falle der Zuwiderhandlung ist der Besteller zu Schadensersatz verpflichtet.

 

§11 Gerichtsstand und Erfüllungsort

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferung und Zahlungen, sowie für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar resultierenden Streitigkeiten, ist Hamburg, Deutschland.

 

§12 Salvatorische Klausel

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bedingungen verbindlich (BGB §306). Eine ungültige Bestimmung ist durch eine ihrem Sinn entsprechende gültige Bestimmung zu ersetzen.

 

Hamburg, 01.01.2018 – Die Geschäftsführung

 

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